Parkhaus-Bürgerentscheide in Lindau verfehlen Quorum

18.05.2015: Lindau hat gewählt – und sich im Ergebnis für den Bau des Parkhauses neben der Inselhalle entschieden. Allerdings lag die Wahlbeteiligung im Bürgerentscheid am Sonntag, den 17.5., lediglich bei 38,7 Prozent. Die Parkhausgegner hoffen jetzt auf ein kleineres Parkhaus als geplant.

Beide Bürgerentscheide verfehlten knapp das sogenannte Quorum: 3925 Lindauer stimmten für das Gesamtprojekt Inselhalle mit Stadtplatz und Parkhaus, während 3910 Wähler das Parkhaus ablehnten. Das Quorum wäre bei 3.978 Stimmen erreicht gewesen. Auffällig: Die Zahl der Gegner beim Gesamtprojekt war laut Bericht der Schwäbischen Zeitung mit 3444 Stimmen größer als die Zahl derer, die beim Bürgerentscheid für das Parkhaus gestimmt haben (3224 Stimmen). In der Stichfrage sprachen sich sogar mehr Bürger für das Anliegen des Bürgerbehrens und somit gegen das Parkhaus aus - was wegen des verfehlten Quorums allerdings rechtlich nicht von Bedeutung ist.

Rechtlich gelten nun die Beschlüsse des Stadtrats. In ihrem Amtsblatt hat die Stadt am Samstag bereits die Genehmigung für den Abriss der alten Inselhalle veröffentlicht. Dagegen können Bürger innerhalb eines Monats vor dem Verwaltungsgericht Augsburg klagen. Der Abriss soll laut Zeitplan im Juli beginnen, wie die Schwäbische Zeitung berichtet.

Im September ist der Spatenstich für den Baugebinn von Halle und Parkhaus vorgesehen. Das Parkhaus soll bereits Ende des kommenden Jahres fertig sein, die neue Inselhalle im Juni 2017 - rechtzeitig zur Nobelpreisträgertagung.

Ausführliche Berichte auf schwaebische.de (17.05.2015) und schwaebische.de (18.05.2015)

Ergebnis: Stadt Lindau

Text: Anja Behringer